Gegen Kulturkürzungen in NRW | Aktion des Kulturrat NRW

Köln, 6.3.2013 | "Kunst und Kultur sind kein Luxus", so der Kulturrat NRW in seinem Aufruf gegen Kürzungen im Kulturhaushalt. Der Landtag wird nach bisherigem Plan an den Sitzungstagen 20., 21. und 22. März den Haushalt des Landes NRW für 2013 beschließen.

Der Kulturrat NRW e.V. besteht seit September 1996 und ist ein landesweiter übergreifender und unabhängiger Zusammenschluß von über achtzig Organisationen in den sieben Sektionen Musik, Tanz, Theater, Medien, Literatur, Bildende Kunst und spartenübergreifende Kultur/Soziokultur. Er hat es sich zur Aufgabe gestellt, Kunst und Kultur im Bundesland Nordrhein-Westfalen Geltung zu verschaffen und die Voraussetzungen für ihre Entwicklung zu fördern.

In seinem Aufruf hat Kulturrat NRW die Landtagsabgeordneten aufgefordert, den von der Landesregierung vorgeschlagenen Kürzungen im Kulturhaushalt 2013 nicht zuzustimmen.

Der Kulturrat NRW hat es begrüßt, dass die Koalitionsparteien in ihrem Vertrag über die Regierungsjahre 2012–2017 vereinbarten: "Wir werden die Kulturförderung durch das Land für alle Sparten auch in Zukunft auf dem erreichten Niveau erhalten und – wo möglich und geboten – ausbauen." Jetzt geschieht das Gegenteil: Keine Erhöhung, sondern eine Kürzung. Der Kulturhaushalt soll jetzt von 196 Mill. Euro auf 180 Mill. Euro gekürzt werden. Ein Etat, der nur 0,33% des Landeshaushalts ausmacht, soll damit um 8,3% gekürzt werden und würde auf das Niveau von 2010 zurückfallen. Der Kulturrat NRW versteht nicht, warum die Landesregierung und damit auch die Regierungskoalition wegen einer möglichen Kürzung, die 0,03% des Landeshaushaltes ausmacht, ihre kulturpolitische Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzt.

Dies wäre ein völlig falsches Signal für den Kulturstandort NRW. Besonders ärgerlich ist, dass die geplanten Kürzungen verglichen mit anderen Bereichen überproportional erscheinen.

"Wir möchten die Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft, an ihre Aussage in der Regierungserklärung, "Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein", erinnern.

Die Künstlerinnen und Künstler und die Kultureinrichtungen, Vereine und Kulturinstitutionen vor Ort sind u.a. mit zahlreichen Projekten vor allem in folgenden Bereichen betroffen. Es handelt sich um:

individuelle Künstlerförderung
Regionale Kulturförderung und der Kultur im ländlichen Raum
Jugendkulturförderung
Unterstützung der freien Kunstszenen durch Projektförderungen.

Es besteht die Gefahr, dass Strukturen, die durch das Engagement einzelner aufgebaut worden sind, unwiederbringlich zerstört werden.

Bei den Kürzungen sind auch Mittel für das künftige Kulturfördergesetz einbezogen, das aus unserer Sicht für die Fortentwicklung der kulturellen Aktivitäten in NRW von besonderer Bedeutung ist. Es ist zu hoffen, dass sich hinter der jetzt beabsichtigten Mittelkürzung nicht die Absicht verbirgt, das Projekt abzuschwächen oder gar ganz aufzugeben.

Von daher fordert der Kulturrat NRW:

Die Pläne für die Kürzungen müssen wieder zurück genommen werden!

Zum Aufruf

Website des Kulturrat NRW